Durch Anklicken der entsprechenden Schaltfläche erklärt
sich der Benutzer dieses Systems mit den unten stehenden
Nutzungsbedingungen für den Dienst "snapmania" (nachfolgend der "Dienst") der
futureLAB AG, Winterthur (nachfolgend die "Firma"), einverstanden.
A. Aufbewahrung der Daten, Haftungsausschluss
Beim Dienst handelt es sich um ein Online Foto Management System mit integriertem Webalbum im Internet. Der Dienst und die in dessen Systemen aufbewahrten Daten (Bilder) stehen dem Benutzer grundsätzlich rund um die Uhr zur Verfügung. Die Nutzung des Dienstes und dessen Systeme (wozu auch die dem Benutzer zur Verfügung gestellte Online Foto Manager-Software sowie die Upload-Software zählt) erfolgt auf eigene Gefahr. Die Firma gewährleistet weder eine bestimmte Verfügbarkeit, einwandfreie Funktion des Dienstes und seiner Systeme oder deren Tauglichkeit zu einem bestimmten Zweck, noch übernimmt sie die Verantwortung für den Schutz der übergebenen Daten vor Verlust und unbefugtem Zugriff. Der Benutzer hat Sicherheitskopien selbst anzufertigen und den Dienst nicht für vertrauliche Daten zu verwenden. Die Firma kann zur Erbringung ihrer Leistungen Dritte beiziehen.
Die Haftung der Firma wird, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Dies gilt auch für die Haftung für Hilfspersonen, indirekte und Folgeschäden, einschliesslich entgangenem Gewinn und Kosten der Beschaffung verlorener Daten.
Der Benutzer ermächtigt die Firma, die Durchführung des Dienstes an Dritte zu übertragen und Daten des Benutzers auch im Ausland zu bearbeiten oder bearbeiten zu lassen, ohne dass im Zielstaat ein mit der Schweiz vergleichbarer Datenschutz gewährleistet sein muss.
B. Unterbrechung, Einstellung, Mitteilungen, Anpassungen
Die Firma behält sich das Recht vor, den Dienst oder die Nutzung durch bestimmte Benutzer vorübergehend oder definitiv jederzeit, ohne Vorankündigung und mit sofortiger Wirkung zu unterbrechen, einzustellen oder zu verändern bzw. Konten von Benutzern zu löschen, ohne dass daraus dem Benutzer irgendwelche Ansprüche, insbesondere Herausgabe- oder Schadenersatzansprüche, erwachsen. Die Firma wird im Falle einer definitiven Einstellung jedoch versuchen, den Benutzern die von ihnen eingespeicherten Daten in geeigneter Weise zugänglich zu machen.
Mitteilungen der Firma an die Benutzer können gültig per E-Mail oder über die Website des Dienstes erfolgen und gelten mit deren Absendung oder Publikation als erfolgt. Die Firma kann die vorliegenden Bedingungen jederzeit durch Mitteilung anpassen; ohne Widerspruch innert 30 Tagen oder durch weitere Benutzung des Systems gelten sie als anerkannt. Die Aufzeichnungen der Systeme der Firma gelten bis zum Beweis des Gegenteils als verbindlich.
Der Benutzer kann die Nutzung des Dienstes seinerseits dadurch beenden, indem er das Abonnement nach dessen Ablauf nicht mehr erneuert. In diesem Falle werden in der Folge auch sämtliche, von ihm in den Systemen des Dienstes aufbewahrten Daten ohne Vorwarnung gelöscht, frühestens aber auf den Ablauf der noch bezahlten Abonnementsperiode.
C. Zulässige Verwendung, Missbrauch, Verantwortlichkeit
Der Dienst darf nur in der vorgesehenen Weise und nur durch Benutzer mit einem Benutzerkonto verwendet werden, die sich mit korrekten und vollständigen Angaben registriert haben und vom System zugelassen worden sind.
Der dem Benutzer mitgeteilte persönliche Zugangscode ist geheim zu halten; geht er verloren, kann dem Benutzer ein Ersatzcode an seine ursprünglich registrierte E-Mail Adresse zugesandt werden. Zusätzlich kann der Benutzer Zugangscodes festlegen, mit denen Dritte Zugang zu den vom Benutzer im Dienst hinterlegten Inhalten erhalten können. Diese Nutzungsbedingungen gelten für sie in analoger Weise. Für die Verwendung, Aufbewahrung und Bekanntgabe seiner Zugangscodes ist alleine der Benutzer verantwortlich.
Verboten ist jede Verwendung des Dienstes und dessen Systeme für Inhalte und Zwecke, die gegen die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, Netiquette und Anweisungen der Firma verstossen, so insbesondere Inhalte rassistischer, beleidigender, diskriminierender, persönlichkeitsverletzender, pornographischer, gewalttätiger oder unlauterer Art, sowie Inhalte, die gegen jedwelche Schutzrechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte) oder aufsichtsrechtliche Bestimmungen (z.B. Werbeverbote) verstossen. Der Dienst und dessen Systeme dürfen nicht für Spamming, Hacking, sonstwie zur Störung Dritter oder der Firma oder in einer gegen anwendbare gesetzliche Bestimmungen, die Netiquette oder Anweisungen der Firma verstossender Weise verwendet werden.
Wird gegen diese Nutzungsbedingungen nach Einschätzung der Firma verstossen oder droht ein solcher Verstoss, darf die Firma ohne Vorankündigung die nach ihrer Einschätzung betroffenen Inhalte löschen oder sichern, die Nutzung des Systems ganz oder teilweise sperren, und andere, ihr geeignete erscheinende Massnahmen treffen sowie, wo ihr dies angemessen erscheint, die damit zusammenhängenden Inhalte, Aufzeichnungen und Angaben der beteiligten Benutzer Behörden und Dritten bekannt geben. Die Firma ist in diesen Fällen von einer etwaigen Geheimnispflicht ausdrücklich entbunden.
Der Benutzer wird die Firma in den vorgängig umschriebenen Fällen vollumfänglich schadlos halten, auch wenn ihn kein Verschulden trifft. Er ist für das Verhalten der Personen, die, die seine Zugangscodes benutzen oder denen er solche gibt, wie für sein eigenes Verhalten verantwortlich und anerkennt dieses als solches. Dies gilt für jede Nutzung des Dienstes oder dessen Systeme.
D. Abonnementsdauer, Kosten
Der Benutzer hat für die Nutzung des Dienstes ein entsprechendes Abonnement zu lösen. Es verlängert sich nach Ablauf der gewählten Abonnementsdauer, sofern der Benutzer das Abonnement auf dem System selber erneuert. Jeweils auf den Beginn einer neuen Abonnementsperiode kann dessen Dauer bzw. das Abonnement im Rahmen des Angebots angepasst werden.
Das vom Benutzer für sein Abonnement zu bezahlende Entgelt ergibt sich aus der bei Beginn einer Abonnementsperiode geltenden Gebührenliste der Firma und wird jeweils zu Beginn der Abonnementsperiode fällig. Die Preise verstehen sich inkl. MWSt. Änderungen der Gebühren werden auf der Website der Firma publiziert oder auf andere geeignete Weise mitgeteilt. Die Gebühren sind mittels der zur Verfügung gestellten Zahlungsmöglichkeiten (Kreditkarte) über das System der Firma zu bezahlen.
Es erfolgen von der Firma keine Rückerstattungen von Gebühren bei vorzeitiger Beendigung des Abonnements bzw. der Vereinbarung, Löschung des Benutzerkontos oder Nichtnutzung. Bei Nichtbezahlung innert der gesetzten Frist kann die Firma ohne weitere Mahnung ihre Leistungen einstellen und das Abonnement auflösen; weitere Ansprüche gegenüber dem Benutzer bleiben vorbehalten.
Kostenpflichtige Zusatzdienstleistungen, welche die Firma direkt abrechnet, werden mittels Servicepunkten bezahlt, die der Benutzer über das System der Firma vorgängig gemäss dem jeweiligen Angebot erwerben kann. Dieses Guthaben an Servicepunkten wird nicht verzinst und verfällt bei Auflösung des Benutzerkontos bzw. Beendigung des Abonnements. Es findet keine Auszahlung in Geld oder eine anderweitige Rückerstattung statt. Die Preise für die Zusatzdienstleistungen können jederzeit geändert werden und werden von der Firma auf ihrer Website in geeigneter Weise publiziert. Bereits erworbene Guthaben an Servicepunkten werden bei Preisanpassungen nicht angepasst.
E. Inanspruchnahme Dienste Dritter
Die Firma kann die Möglichkeit vorsehen, dass Benutzer die aufbewahrten Daten an Dienste Dritter weiterleiten lassen können (z.B. MMS-Versand, Druck-Dienst). Die Firma übernimmt in solchen Fällen nur die technische Übermittlung der Daten, ist aber nicht Vertragspartnerin für die Nutzung oder Erbringung dieser Dienste. Die Firma übernimmt keine Garantie für eine einwandfreie Übermittlung der Daten und dafür, dass die Dienste und ihre Konditionen richtig und vollständig dargestellt sind.
Die Firma ist nicht verantwortlich für die Erbringung und erwarteten Ergebnisse der Dienste der Dritten. Sämtliche Kosten sowie andere Verpflichtungen und Folgen im Zusammenhang mit der Nutzung dieser Dienste bzw. der Weiterleitung der Daten an solche trägt der Benutzer; er hält die Firma diesbezüglich vollumfänglich schadlos. Die Firma darf den Betreibern dieser Dienste im Falle deren Nutzung die ihr nötig erscheinenden Daten wie Name, Adresse, Zahlungsinformationen u. ä. des Benutzers mitteilen. Etwaige Rückfragen des Benutzers bezüglich dieser Dienste sind ausschliesslich an die jeweiligen Anbieter zu richten.
F. Nutzungsrechte, Online Foto Manager Software
Der Benutzer räumt der Firma an den dem Dienst bzw. dessen Systemen von ihm übergebenen Daten unwiderruflich alle Rechte ein, die für die bestimmungsgemässe Durchführung des Dienstes und Umsetzung dieser Nutzungsbedingungen nötig sind. Der Benutzer gewährleistet der Firma, dass er über die dafür erforderlichen Rechte verfügt und keine Rechte Dritter verletzt.
Die Firma überträgt dem Benutzer keine Urheberrechte. Sie räumt ihm lediglich das widerrufbare, nicht-exklusive zeitlich beschränkte Recht ein, die ihm zur Verfügung gestellte Online Foto Manager-Software zum Zwecke der bestimmungsgemässen Inanspruchnahme des Dienstes zu verwenden. Diese Nutzungslizenz kann von der Firma jederzeit beendet werden und erlischt mit der Löschung des Benutzerkontos von selbst. In diesem Falle sind die Software und Kopien davon zu löschen. Weitere Rechte hat der Benutzer nicht; insbesondere darf er die Software nicht weitergeben, für eigene oder Dritte Zwecke verwenden (z.B. als Basis eines eigenen Dienstes).
Die Online Foto Manager-Software wird von der Firma wie besehen zur Verfügung gestellt und deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko. Jede Rechts- oder Sachgewährleistung ist ausgeschlossen.
G. Anwendbares Recht, Gerichtsstand
Die vorliegenden Nutzungsbedingungen unterstehen schweizerischem Recht; die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Für Streitigkeiten, die sich im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes oder diesen Nutzungsbedingungen ergeben, sind ausschliesslich die Gerichte am Hauptsitz der futureLAB AG in Winterthur zuständig.